Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der ESA GmbH mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Anwendbares Recht
11. Gerichtsstand
12. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der ESA GmbH (nachfolgend „Verkäufer") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Installationsleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf frosty-homes.com dargestellten Waren und Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2) Vertragsschluss

Die auf der Website des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Angebot über das auf der Website integrierte Anfrage- bzw. Bestellformular abgeben. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden ausliefert.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die der Verkäufer dem Kunden zusammen mit der Auftragsbestätigung in Textform zur Verfügung stellt.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden auf der Website des Verkäufers mitgeteilt. Üblich sind Vorkasse per Überweisung, Rechnung nach Installation für Geschäftskunden sowie auf Wunsch Ratenzahlung über einen Finanzierungspartner.

5) Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Installationsleistungen werden nach gesonderter Terminvereinbarung am Objekt des Kunden erbracht.

6) Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel

Soweit nach der jeweiligen Produktbeschreibung des Verkäufers Gegenstand des Vertrages auch die Überlassung eines Lizenzschlüssels ist, der den Kunden zur Nutzung eines Softwareproduktes berechtigt, erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an dem entsprechenden Lizenzschlüssel und/oder der entsprechenden Software, sofern nach der jeweiligen Produktbeschreibung des Verkäufers nichts Abweichendes geregelt ist.

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Die Gewährleistung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Abweichend hiervon gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren: Handelt der Kunde als Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Handelt der Kunde als Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei neuen Sachen zwei Jahre und bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

9) Einlösung von Aktionsgutscheinen

Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer kostenlos ausgibt und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

12) Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.